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Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

„Menschenrechte zu verstehen und selbst zu erfahren ist ein wesentliches Element in der Vorbereitung aller jungen Menschen auf das Leben in einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft. Es ist Teil der sozialen und politischen Bildung und involviert interkulturelles und internationales Verständnis.“
(Aus: Empfehlung No. R (85) 7 des Ministerkomitees des Europarates an die Mitgliedstaaten über das Lehren und Lernen der Menschenrechte in der Schule)

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist eines der elementaren Grundrechte in der Demokratie. Es ist im Artikel 10 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgelegt:

Artikel 10 – Freiheit der Meinungsäußerung
1.
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Radio-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
2.
Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung und zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.
Quelle: Europarat: Konvention zum Schutze der Menschenrechte und der Grundfreiheiten in der Fassung des Protokolls Nr. 11. Bereinigte Übersetzung zwischen Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz abgestimmte Fassung.

Mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) von 1950 (vom Europarat entworfen, im September 1953 in Kraft getreten) sollten die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 verbrieften Rechte erstmals kollektiv durchgesetzt werden können. Österreich hat die EMRK im Dezember 1957 unterzeichnet (Ratifizierung: 3. 9. 1958). In mehreren Zusatzprotokollen wurden der Konvention weitere Rechte und Freiheiten hinzugefügt.

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2000)
Die Rechte und Grundfreiheiten der EMRK wurden auch in die Charta der Grundrechte der EU, die am 7. Dezember 2000 in Nizza unterzeichnet und verkündet wurde, aufgenommen.   
Artikel 11: Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
(1)
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2)
Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
 (Quelle: Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften: Charta der Grundrechte der Europäischen Union. 2000/C 364/01)

 

5 Kommentare

  1. thanks – very interesting. See my blog about US WARS; SYRIA; AMNESTY as US GOVERNMENT ASSET ETC at 08oo.wordpress.com

  2. Lieber Unbekannter,
    ich bin gar nicht begeistert mit diesem Blog, weil zu meiner schlechte Gewohnheit gehört erst mit zwei Stichworten die Webseiten zu prüfen „Holocaust“ und „Gulag“, selbst wenn die Texte beide Worte beinhalten, dann schlage ich noch tiefer mit weiteren Schlagworten „Juden“ bzw. „jüdisch“ und „jüdischer Bolschewismus“.
    Die Ergebnisse meiner „Prüfung“ – über 100 x Mal „Juden“ und über 50 x Mal „Holocaust“, aber kein einzige Mal „Gulag“ bzw. „jüdischer Bolschewismus“. Das heiß aber nicht: ich halte den Blog für „gut“ oder „schlecht“ – sondern für „antihistorisch“.
    Denn alles was wir nun als Folge des Krieges haben läuft auf eine Schema: „ein Mord an den 6 Mio. Juden“, ist seit 1945 nicht nur dauerhafte Abzockerei jenseits der Abkommen zwischen BRD und Israel 1952, als die BRD nur in vier Jahren für damaligen Verhältnisse eine gigantische Summe über 2.450.000.000 DM an Israel ausgezahlt quasi für überlebten Juden Siehe Abkommen vom 1952 zwischen Israel und BRD:
    http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0016_lux&object=translation&st=&l=de
    sondern auch danach noch dazu über 73.000.000.000 DM nachträglich zahlen musste (1956-1999) und in 2007-2011 nach neuen Forderungen der sog. „Staatsverträge“ zwischen BRD und Zentralrat der Juden weitern 750.000.000 Euro (als ob ZRJ einen „Staat“ würde), geschweige von Finanzierung von ZRJ bis 2011 mit 5 Mio. und seit 2012 mit 10 Mio. Euro + Finanzierung auch von Yad Washen in Jerusalem + Hilfe für „alte, arme und hilfsbedürftige“ Juden unabhängig davon ob sie jemals in Europa lebte oder auch in der Zeit wo anders lebte und leben. Z. B. die Bunderegierung bezahlte vor einem Jahr 1 Jude in Burkina Faso, 3 in Georgien und auch weiteren 17 Personen, die in der Karibik und Ozeanien leben.
    Also Sie können mich fragen: wozu ich bloß von einem GULAG rede? Was hat ein „Holocaust“ mit dem Gulag zu tun?
    Ein junge Mann namens Manfred Kleine-Hartlage stellt die Frage etwas anders: “Woher kommt es insbesondere, dass die Massenmorde von Kommunisten, deren Opfer die des Holocausts an Zahl um ein vielfaches übertreffen, so wenig historische Beachtung finden – ein Umstand, der normalerweise vom politisch korrekten Diskurs lautstark als „Verhöhnung der Opfer“ angeprangert werden müßte? Die Antwort lautet, dass man unter Verweis auf „Auschwitz“ andere Ideologien diskreditieren kann als unter Verweis auf den „Gulag“: Sie ziehen die Interessen ihres Volkes denen von fremden vor? Das ist Nationalismus und führt zu Auschwitz!” (Neue Weltordnung, Ed. Antaios, 2012, S. 47-48)
    Die Tochter von einem sowjetisch-jüdisch-bolschewistischen Kommissar Schlomo Margolin, Prof. Sonja Margolina, die pendelt zwischen St. Peterburg und Berlin – brachte der Schweigen auch von Norman Finkelstein – mit ihrer Studie: „Ende einer Lüge – Juden-Transfer“. Die bekannten 6 Mio. der Juden wurde nicht in Deutschland und nicht in Großgouvernement Polen ermordet, sondern in der UdSSR. Nur 2 Wochen nach Ausbruch des Krieges wegen der Danziger Korridor am 14. September 1939 marschierte die Rote Armee in Baltikum, Polen, Slowakei und Rumänien (sog. Bessarabien). 2,8 Mio. Juden, die da lebten wurde wie Stalin später in Teheran bestätigen mußte „in sicheres Hinterland der ‚UdSSR‘ evakuiert.“ Es waren die Juden die zwischen Wilna (Litauen) Lemberg (Galizien in Ostpolen) und Bukowina (also Karpaten Ukraine) und Land des Draculas (Moldau) von Transsilvanien und Bessarabien. Zudem gehörten auch ca. 1,7 Mio. bolschewistischen Juden, von denen Stalin 1935-1939 das Land „gesäubert“ habe. In offizieller sowjetischen Presse wurde damals eine interessante Formel verwendet: „Kettenhunde der zionistischen Weltimperialismus“. Stalin nannte sie auch „Volksfeinden“ und nach dem Krieg 1946-1952 schlug noch mal zu: es wurden liquidiert auch JAFK (Jüdische Antifaschistische Komitee) und auch „Judenrepublik“ Birobidjan in 7 großen jüdischen Pogromen. An der Spitze der beiden jüdischen Organisationen waren ehemalige Reichsbürger eine Freud von A. Einstein – Yitzhak Feffer und seine Freunde, die angeblich wollte den Juden Halbinsel Krim verkaufen um dort Israel zu gründen.
    Der GULAG wurde von den Juden nicht nachträglich wie ein „Holocaust“ 1979 in Hollywood Studio, sondern als offizielle Staatseinrichtung des Terrors der Bolschewiki GULag (Hauptverwaltung von Konzentrations- und Arbeitslager) wo über 39.000.000 (so Wikipedia seit 2001 anerkennen mußte).
    Die gesamte Bilanz der jüdisch-bolschewistischen Tyrannei 1918-1991 liquidierte in Rußland nicht nur Brüderpartei „Menschewiki“, Administration oder Zarenfamilie – sonder insgesamt über 70.000.000 Menschen – inklusive auch mehr als 4,5 Mio. Juden (so Boris Jelzin Rede 1991 in welcher er alle Russen, Ukrainer, Juden als „Opfer des bolschewistischer Tyrannei“ bezeichnete und posthum rehabilitierte).
    FAZIT: der Spätgeboren „Holocaust“ war und bleibt als Erpressungswerkzeug der Zionisten, die aber nicht über tatsächliche „Opfer“ sprechen: Kein Wunder: die „Opfer“ waren in der „UdSSR“ erstmals die Täter. Mehr dazu in Rede von Martin Hohmann in Fulda vom 3. Oktober 2003:
    http://www.jubelkron.de/projekt-Dateien/hohmann.htm
    Die von mir erwähnte „Holocaust-Moral“ ist ja Voraussetzung der Weltjuden in ihrem Kampf für Überleben der Juden. Im Internet gibt es ganze Menge von Dokumenten, die den Menschen tatsächlich die Augen öffnen können.
    Sonst lesen Sie und vielleicht ein paar Texten übernehmen könnten:
    http://www.news4press.com/Label/Presse.asp?Mitglieder_ID=9071
    Liebe Grüße aus Frankfurt
    Jurij Below
    http://www.jubelkron.de

    1. lieber jurij!

      vielen dank für den ausführlichen kommentar.

      ich werde mich bei gelegenheit weiter damit befassen und dazu antworten.

      liebe grüsse aus wien,

      sladi

  3. hello sladi! this is yourself from the year 2016. just read your nice blog and wanted to leave some greets and good wishes! cya! ^^

    1. hey! thanks bro! 😀

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